Heute am 03.11.2020 finden Wahlen in den USA statt. Nebem einem neuen Präsidenten werden auch die Mitglieder des Repräsentantenhauses und ein Teil der Senatoren gewählt.
Anlässlich dessen möchte ich einige Inputs liefern und auf einige Dinge hinweisen.
Zuerst einmal der Hinweise auf meinen Blog-Atikel zu den Wahlen von 2016 und auch 2012.
Diese sind ein kleines Stücke dokumentierte Zeitgeschichte und spiegeln mein Positionen, welche sich im Lauf der Zeit gewandelt haben, wider.
Ich bin seit dem letzten Mal sowohl gegenüber Donald Trump als auch gegenüber Bernie Sanders sehr kritisch geworden. Beide haben sich als sehr stark im politischen Establishment verhaftet erwiesen.
Von Donald Trump bin ich ähnlich enttäuscht wie seinerzeit von Barack Obama.
Obama hat 2 kriegerische Konflikte, gegen Libyen und Syrien, initiiert, hat aber immerhin auch lobenswerterweise einen offenen Krieg er USA gegen Syrien 2013 im letzten Moment abgeblasen.
Trump hat zwar keinen neuen Krieg begonnen, jedoch bestehende Konflikte fort geführt und manche von diesen sogar stark verschlechtert, allen voran gegenüber dem Iran und gegenüber dem Israel-Palästina-Konflikt.
Ein Sieg eines 3rd-Party-Kandidaten bei der Präsidentenwahl ist zwar de-facto unmöglich, aber ein Achtungserfolg könnte schon ein bisschen etwas bewegen. Zudem ist es sehr wünschenswert, wenn 3rd-Party-Kandidaten bei Kongresswahlen, sowie auf der Bundesstaats- und lokalen Ebene Erfolge feiern würden.
1 Sache ist dieses Mal anders als bei allen vorherigen US-Wahlen, die ich miterlebt habe:
Die Polarisierung der Gesellschaft und die Gefahr, dass die Verliererseite das Wahlergebnis nicht akzeptiert, sondern die Situation eskaliert, es schwere Ausschreitungen und schlimmstenfalls sogar bürgerkriegsähnliche Zustände gibt.
Ich hoffe, dass die moderate Zivilgesellschaft verstärkt ihre Stimme erhebt und in den USA wie auch bei uns in Europa weniger Emotionalisierung, sondern mehr Vernunft einkehrt.
Covid-19, der aktuell grassierende Corona-Virus-Stamm führt derzeit zu Konsequenzen, die diejenigen der alljährlichen Grippe-Wellen um mehrere Quantensprünge übersteigen.
Es gibt ja sehr viel, sehr erschreckende und sehr unterschiedliche Meinungen zu verschiedensten Aspekten der so genannten Coronakrise.
Ich persönlich sehe sowohl zwischen den meisten, wichtigen Akteuren untereinander als auch zwischen diesen und mir viel Konsens und wenige, aber entscheidende Dissens.
Deshalb sehe ich mich innerlich geradezu gezwungen, meine Position zu veröffentlichen und konstruktive Lösungen der Krise zu thematisieren.
Und genau das mache ich mit diesem Blog-Artikel, sowie mit der großen Covid-19 Link- und Info-Sammlung.
Wo ich Konsens sehe
Voll auf Herdenimmunität setzen funktioniert nicht, aus gesundheitlichen Gründen.
Boris Johnson hat diese Strategie ja für Großbritannien propagiert – und diese Position genau 1 Tag durch gehalten, bevor er zurückrudern hat müssen.
Längerfristig ist aber eine Herdenimmunität natürlich ein erstrebenswerter Ziel.
Voll auf Shutdown bzw. Lockdown zu setzen funktioniert ebenso nicht, aus wirtschaftlichen Gründen.
Daher gibt es auch bei uns in Österreich zumindest keine Sperren aller Wirtschafts-Betriebe und auch keine echten Ausgangssperren.
Covid-19 ist auch gefährlicher als Influenza – zumindest in bestimmten Konstellation.
Und Covid-19 ist auch weniger gefährlich als z.B. SARS, MERS oder die Pest.
Den Ausbruch der aktuellen Coronavirus-Epidemie verlangsamen und deren Höhepunkt auf einen späteren Zeitpunkt verlagern zu wollen bringt den Vorteile, dass dann die Grippewelle schon vorbei ist und mehr Kapazitäten im Gesundheitswesen zur Verfügung stehen, sowie die Chance, dass der Virus sich bei höheren Temperaturen schlechter vermehrt.
Und Tests kombiniert mit Isolation von Erkrankten sind ein wichtiges Element bei der erfolgreichen Bekämpfung dieser Epidemie.
Nicht alle, aber fast alle Menschen stimmen diesen Aussagen zu, auch die österreichische Bundesregierung, fast alle weiteren Politiker – zumindest in Österreich – und eben auch ich selbst.
Wo ich Dissens sehe
Während es sehr breiten Konsens gibt, dass eine harte Strategie, voll auf eine schnelle Herdenimmunität zu setzen, auf Grund der hohen Kollateralschäden in Form vieler Toter und einer Überlastung des Gesundheitssystems nicht tragbar ist.
Was aber aus meiner Sicht massiv unterschätzter wird sind die Folgen, die eine so umfangreicher Shutdown für unsere Volkswirtschaft hat und welche massiven wirtschaftlichen, aber auch sozialen und gesellschaftlichen Kollateralschäden dieser verursacht.
Auch wenn es derzeit nur in ganz geringem Umfang thematisiert wird, weil es unter dem jetzigen, rein auf gesundheitliche Aspekte fokussierten Massenmedien-Berichterstattung auch gar nicht anders möglich ist, so gibt es einen breiten Konsens, dass wir in Österreich – und genauso in anderen Ländern – einen so umfassenden Shutdown nicht lange durchhalten.
Auch ist ganz besonders bei den Wissenschaftlern stark umstritten, welchen Sinn dieser Shutdown und so umfassende Ausgangsbeschränkungen auf die Ausbreitung von Covid-19 haben.
Zahlreiche von diesen fordern statt dessen, andere Maßnahmen stärker zu forcieren:
Massive Testungen, Quarantäne von getestet Infizierten und Abschottung der Risikogruppen.
Immerhin nähert sich jetzt auch Österreich, vor allem mit wesentlich mehr Testungen, diesem Kurs an.
Im Zusammenhang mit dem damit würde ich die Strategie der Isolation mittels Shutdown und Ausgangsbeschränkungen statt umfangreicher Tests im doppelten Sinn als eine Wette mit Risiken bezeichnen:
Denn nicht nur, dass wir damit wirtschaftliche hohe Risiken eingehen, so gibt es auch das gesundheitliche Risiko, dass eine Durchseuchung in dem Umfang, dass eine Herdenimmunität erreicht wird, viele Monate, durchaus auch ein ½ Jahr oder länger, dauern kann.
Das würde die wirtschaftlichen Möglichkeiten eines Shutdown deutlich übersteigen und dann aber trotzdem das Risiko einer Überlastung unserer Intensivkapazitäten mit sich bringen.
Ich finde es auch vermessen:
So umfangreich und detailliert, gleichzeitig aber auch undifferenziert über Covid-19-Infizierte und Tote zu berichten, über Tote aus anderen Gründen aber nicht
weder zwischen Infizierten und Erkrankten zu unterscheiden, noch genau zu hinterfragen, warum die Todesraten in unterschiedlichen Ländern so verschieden sind.
Und als leidenschaftlicher Datenschutz-, Privatsphäre und allgemein Bürgerrechts-Aktivist finde ich es unerträglich, wie da so etliche das Coronavirus als Gelegenheit missbrauchen, um Massenüberwachung ausbauen oder indirekt die Bargeld-Abschaffung vorantreiben wollen - natürlich alles im Namen der Gesundheit.
Wobei das zum Großteil außerhalb Österreichs so ist, allerdings österreichische Telekom-Anbieter Bewegungsdaten an die Bundesregierung übermittelt.
Was mir fehlt
Zuerst einmal großflächige Testungen, nach dem Vorbild von Südkorea. Das war eines der Elemente, warum Südkorea oder auch Singapur bei der Eindämmung einer Covid-19-Epidemie so erfolgreich waren – ohne allgemeine Ausgangsbeschränkungen zu verhängen.
Ebenfalls nach dem Vorbild von Südkorea eine konsequente, punktuelle Quarantäne von Infizierten. Diese sind nach der umfangreichen Testungen schnell ermittelt und bis zum Ende der Infektion isoliert worden.
Dann eine verstärkte Anwendung von Schutz-Quarantäne bzw. Selbstisolation der speziellen Risikogruppen, also alten Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen.
Weiters noch die Formulierung dass Menschen MIT und nicht AN einer Krankheit sterben. Denn so gut wie immer haben die Toten mehrere gesundheitliche Probleme und es ist schwierig – wenn überhaupt – möglich, genau zu sagen, an welchem dieser gesundheitlichen Probleme ein Mensch verschieden ist.
Etwas, das nicht nur für Covid-19, sondern auch für Influenza und andere Infektionen gilt.
In Zusammenhang damit auch mehr Seriosität bei der Kommunikation der Fallzahlen der Infizierten, der Unterscheidung zwischen Infizierten und Menschen mit Krankheitssymptomen – nicht jeder wird vom Virus krank.
Auch gehört unbedingt kommuniziert, dass eine seriöse Beurteilung der Krankheit erst NACH Ende der Epidemie möglich ist. Alle Zahlen, die bisher kommuniziert werden stellen natürlich unvollständige Zwischenergebnisse dar.
Die Untersuchung, wie sich bestimmte externe Faktoren auf den Verlauf von Covid-19 bei bestimmten Personen auswirken fehlt mir auch stark.
Die Unterschiede in der Sterberate zwischen unterschiedlichen Ländern sind sehr groß.
Gerade in Italien und China deuten starke Indizien darauf hin, dass unter anderem Umweltfaktoren, allen voran Luftverschmutzung, zu einem schweren Verlauf der Krankheit führen.
Und dass dieses Coronavirus im Zusammenspiel mit Umweltfaktoren die Gesundheit stärker angreift, als eine Influenza.
Was mir nicht fehlt sind großflächige Überwachungsmaßnahmen wie sie vor allem China oder Singapur eingesetzt haben.
Meine Forderungen
Wesentlich mehr Covid-Tests, vor allem aber nicht nur, von Gesundheitspersonal, nach südkoreanischen Vorbild.
Immerhin hat die österreichische Bundesregierung ab Ende März 2020 deutlich mehr Tests verordnet als zuvor.
Eine Isolation von als infiziert getesteten Personen, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu unterbinden.
Eine Beibehaltung des Lockdown bei Reisen bzw. Grenzübertritten von Personen, bei Großveranstaltungen und Ausbildungseinrichtungen auch über Ostern 2020 hinaus, bei Bedarf sogar bis Juni.
Ehest mögliches Herauffahren der Wirtschaftsbereiche, die im Zuge der Corona-Krise herunter gefahren worden sind.
Eingehende Untersuchung, wie sich externe Faktoren auf den Krankheitsverlauf von Covid-19 auswirken, speziell von anderen Erkrankungen und Umweltfaktoren (z.B. Luftverschmutzung, Mobilfunkstrahlung [v.a. 5G], sowie von Wirkstoffen in Medikamenten [v.a. Ibuprofen, Aspirin]).
Rücknahme aller Corona-spezifischer Freiheitseinschränkungs- und Überwachungsmaßnahmen, wie Ausgangsbeschränkungen und Erstellung von Mobilfunk-Bewegungsprofilen.
Damit in Zusammenhang ein Ende der Diskreditierung von Bargeld im Namen der Gesundheit.
Persönliche Schlussworte und Fazit zu Covid-19
Gerade weil die Diskussionen rund um Covid-19 so polarisieren und sehr oft einseitig verlaufen, habe ich in diesem Artikel einen sehr nüchtern-sachlichen Ton angeschlagen.
Das Thema bewegt mich aber natürlich auch emotional.
Alleine schon deshalb, weil meine Mama 79 Jahre ist und damit definitiv auch schon zur Risikogruppe gehört.
Und gerade für ältere und vor erkrankte Menschen sehe ich schon erhebliche Gefahren, deshalb ist es für mich selbstverständlich, mich an die verordneten Kontakteinschränkungs-Regeln zu halten.
Ich sehe „SARS-CoV-2“, so die formale, wissenschaftliche Bezeichnung des Virus-Stamms, sehr wohl als insgesamt deutlich gefährliche als eine Influenza.
Und es bewegt mich auch, dass jeden Tag über 55 Mio. Menschen sterben – auch aber natürlich nicht nur diejenigen, die am aktuellen Coronavirus-Stamm sterben:
Genauso die – je nach Quelle – jährlich 290.000 bis 650.000 Toten, die mit Influenza sterben.
Genauso die jährlich 1,7 bis 2,0 Mio. (!) Toten, die mit Tuberkulose sterben.
Und ganz besonders bewegt es mit, dass rund 9 Mio. (!!!) Toten, die mit Hunger bzw. Unterernährung sterben, das sind über 24.000 jeden Tag!
Ich lasse mir mein eigenständiges Denken jedenfalls nicht durch massenmediale Dauerbeschallung vernebeln!
Auch nicht durch viele Mitmenschen, die die eine oder andere Extremposition in der Corona-Krise vertreten, sprich:
Die einen entweder noch mehr bzw. noch längere Lockdowns sowie massive Massenüberwachung fordern.
Oder die anderen, die sagen, dass Covid-19 rein ein Schnupfen ist und überhaupt keine Gegenmaßnahmen nötig sein.
Die Wahrheit liegt auch hier in der Mitte, Lockdowns/Shutdowns sehe ich ab grundsätzlich recht kritisch und vor allem in diesem Umfang vermessen.
Und abseits aller gesundheitlichen Aspekte sehe ich die große Gefahr, dass die jetzt einmal zur Anwendung gekommenen Ausgangsbeschränkungs- und vor allem Überwachungsmaßnahmen auch nach der so genannten Corona-Krise dauerhaft Bestand haben werden und zu einer Art „Gesundheits-Diktatur“ führen können.
Jeder, der sich also eigenständig eine Meinung bilden möchte, der hat mit diesem Artikel sowie der Linksammlung eine gute Gelegenheit dazu.
Ich hoffe, dass möglichst viele Menschen das tun und dass sie ihre Überzeugungen auch konstruktiv öffentlich Kund tun.
Bevor ich zum Schluss komme, möchte ich noch auf meine 2 weiteren Blog-Artikel zum Themenfeld Coronavirus hinweisen:
Abschließend möchte ich einerseits fest halten, dass ich diese Position schon viele Wochen vertrete und auch stolz darauf bin, diese auch schon in einem frühen Stadium der Debatte auf sozialen Netzwerken öffentlich gemacht habe.
Andererseits möchte ich aber jetzt den Fokus auf die Zukunft bzw. auf deren konstruktive Gestaltung legen und daher auf dieses Video von Dirk Müller hinweisen.
Dass ich vieles zur Einschätzung und zu Maßnahmen in Bezug auf den aktuellen Coronavirus Covid-19 kritisch sehe, sollte allen Lesern meines Blogs oder Followern auf den sozialen Netzwerken bekannt sein.
Als Pragmatikern ist es für mich aber entscheidend, immer auch positiv zu agieren und konstruktive Lösungen anzubieten. Das gilt natürlich auch jetzt.
Deswegen habe ich viele Tipps für den Alltag der Menschen während der Zeit von Shutdown/Lockdown und für die Zeit danach hier zusammengestellt. Für Konsumenten wie für Unternehmer.
An Konsumenten gerichtet
Gutschein in den Lieblingslokalen kaufen und damit einen Beitrag leisten, diesen über die Krise zu helfen.
Das Restaurant Deeli Bluem hat zwar den Restaurant-Betrieb geschlossen innerhalb eines Wochenendes den Betrieb jedoch auf einen Lieferdienst umgestellt.
Die Bücherei „Seeseiten“ in Wien-Aspern hat zwar ihr Verkaufslokel für Kunden schließen müssen, der Online-Shop ist aber nach wie vor offen und sie versendet ihre Bücher nach wie vor.
Die Sondersendung des Wirtschaftsmagazins Eco zur Situation der österreichischen Wirtschaft in und von österreichischen Unternehmern mit der Corona-Krise ist noch bis Ende März 2020 in der ORF-TVThek online.
Ich habe meine eigene Position zum Thema Covid-19, vulgo Coronavirus.
Doch ich halte immer viel davon, wenn sich jede Mensch seine eigene Meinung bildet, so und besonders auch hier.
Weil die Information aus 1 Medien-Typ immer einseitig ist und die meisten Menschen nur Mainstream-Medien konsumieren, setze ich als wichtiges, Horizont-erweitertes Konstrastprogramm auf viele unterschiedliche Typen von Quellen.
Medizinische Infos
Gute Info-Sammlung über Covid-19, gerade auch über den Kranktheitsverlauf.
Sehr interessante Analyse zu COVID19 in Italien, welche Faktoren dort zur hohen Todesrate beitragen, warum diese niedriger als in vielen Medien berichtet ist und zumindest indirekt Lösungsansätze.
99 Prozent derer, die in Italien am Corona-Virus gestorben sind, hatten eine weitere Krankheit. Das Durchschnittsalter der Gestorbenen liegt bei 79,5 und alle unter 40, die gestorben sind, hatten schwere andere Krankheiten.
Österreichs Strategie orientiert sich an der „suppression“, zu Deutsch etwa: wirkungsvolle Unterdrückung. Dass so etwas möglich ist, haben Südkorea, Japan und Singapur vorgezeigt. Eine Schlüsselrolle spielte in diesen Ländern die flächendeckende Testung der Bevölkerung. Auf diese Weise konnten Erkrankte und ihr soziales Umfeld schnell isoliert und das Virus an der weiteren Ausbreitung gehindert werden.
Selbst Verfechter, dass COVID-19 tödlicher als Influenza ist, wie das Robert-Koch-Institut (RKI), sagen, dass man die Sterberate erst nach Ende der Epidemie einschätzen kann.
Dr. Alexander Kekulé, pronconcierter Unterstützer der v.a. in Asien durchgeführten Maßnahmen gegen Covid-19 und Kritiker der Politik der Merkel-Regierung in Deutschland.
Helmholtz-Chefepidemiologe Dr. Gérard Krause fordert Strategiewechesel im Umgang mit Covid-19.
Angesichts der hochschnellenden Fallzahlen einen Strategiewechsel im Kampf gegen die Corona-Pandemie. „Wir dürfen nicht alle Ressourcen für Eindämmung binden.“ Warnung vor Ausgangssperre.
Einige Medizin-Experten österreichischer Universitäten fordern noch restriktivere Maßnahmen gegen Covid-19, als die bisherigen Ausgangsbeschränkungen, was dann wohl nur mehr totale Ausgangssperren sein können.
Die Dauer der Restriktionen hänge rein von medizinischen und gesundheitlichen Gründen ab, nicht von wirtschaftlichen, betonte IHS-Chef Kocher, aber: „Irgendwann werden wir diese Abwägungen machen müssen.“
Die Coronakrise hat, nichts zuletzt durch die Art wie sie gehandhabt wird, Folgen weit über die Gesundheit, massiv auch für Wirtschafts und Finanzsystem.
Seit rund 1 ¾ Jahren ist etwas mehr und mehr in Gefahr, dass bei uns seit Ende des 2. Weltkriegs stets selbstverständlich war: Die Meinungsfreiheit. Und leider wird sowohl von den meisten Bürgern und auch von den meisten systemkritischen Organisationen weder die Bedeutung der Meinungsfreiheit, noch deren aktuelle Bedrohtheit wahr genommen.
Unser Wiener 2017er Mahnfeuer hat sich zum Ziel gesetzt, diesen Umstand zu ändern. Leider haben wir dieses Ziel völlig verfehlt, die Resonanz auf unsere letztjährige Aktion war gleich Null. Daher haben wir unser diesjähriges Feuer in den Alpen am 11.08.2018 in Wien der Aufmerksamkeit für das Anliegen des Feuers 2017, der Meinungsfreiheit, gewidmet.
Meinungsfreiheit ist ein zentrales Eckpfeiler von Demokratie und Freiheit insgesamt, wahrscheinlich sogar der wichtigste. Und es kann nicht angehen, dass dieses Thema weiterhin von den Organisationen und Aktivisten der systemkritischen Szene weiter links liegen gelassen wird.
Denn gerade von 2017 auf 2018 hat sich so einiges erheblich verschlechtert, ganz besonders im Internet und innerhalb des Internets ganz besonders in den sozialen Netzwerken. Immer mehr kritische Nutzer spüren am eigenen Leib, was es bedeutet, wenn die Meinungsfreiheit durch die Hintertür scheibchenweise abgeschafft wird: Verdeckt, z.B. durch Shadow-Banning, oder offen, durch Sperren der Benutzer-Konten. Und auch in den Ergebnislisten von Suchmaschinen werden zunehmend große Staats- und Konzern-Medien zu Lasten aller anderen Seiten nach vorne protegiert.
Während die meisten alternativen Medien bei der Thematisierung der Wichtigkeit von Meinungsfreiheit und ihrer Bedrohungen schon bisher einen ziemlich guten Job machen, so sieht die Sachlage bei den Hauptbetroffenen, den systemkritischen Organisationen und Aktivisten, gänzlich anders aus: Ob aktiv puncto EU-Kritik, Sozialpolitik, gesunde Nahrung, Energiepolitik, Steuersystem, Demokratie oder sonst was – fast alle von ihnen agieren so, als ob alles in bester Ordnung wäre und die Meinungsfreiheit 100% intakt und unbedroht wäre.
Ulrich Lintl, der Sprecher der Plattform Direke Demokratie (DEM): „Für mich ist die beinahe grenzenlose Ignoranz gegenüber der schon sehr akuten Bedrohtheit der Meinungsfreiheit fast der gesamten systemkritischen Szene völlig unverständlich und daneben. Denn wer dieselbe Meinung, wie die Herrschenden vertritt, der bekommt keine Probleme. Gerade aber kritische Stimmen sind die ersten, die bei Beschneidungen der Meinungsfreiheit künstlich klein gehalten oder sogar mundtot gemacht werden. Und ohne die Möglichkeit des öffentlichen Agierens werden gerade systemkritische Organisationen dadurch letztendlich obsolet.“
Im Gegensatz zu früheren Jahren, wo so manche Medien berichtet über das Wiener Feuer in den Alpen haben, hat es 2017 leider keine mediale Erwähnung gegeben. Lintl dazu: „Es ist natürlich das gute Recht jedes Mediums, zu entscheiden, worüber es berichtet. Es hat mich ehrlich gesagt schon enttäuscht, dass es 2017 keinen einzigen Medienbericht über unsere Veranstaltung gegeben hat, gerade weil das Thema Meinungsfreiheit ein sehr wichtiges ist, wahrscheinlich das wichtigste, dem wir eines unserer Mahnfeuer gewidmet haben. Was aber letztendlich zählt, ist das Verhalten der Betroffenen. Die Idee zu einem Mahnfeuer für die Meinungsfreiheit ist ja überhaupt erst dadurch entstanden, weil eben fast alle Systemkritiker das so entscheidende Thema links liegen gelassen haben. Es wäre mir 10 Mal lieber, wenn auch 2018 kein einziges Medium berichtet, aber dafür die Aktivisten wach gerüttelt werden und endlich das Thema Meinungsfreiheit und deren aktuelle, große Bedrohtheit auf ihre Agenda setzen.“
Die 1988 in der Schweiz gestartete, moderne Variante vom „Feuer in den Alpen“ ist eine sehr gute Möglichkeit, mit Mahnfeuern Aufmerksamkeit auf bestimmte, wichtige Themen zu lenken. Es wäre ebenso erfreulich wie wichtig, wenn das 2018 bei der Meinungsfreiheit gelingt. Unabhängig davon werden wir das Thema aber auf jeden Fall weiterhin einen Spitzenplatz auf unserer Agenda haben und wir es auch zukünftig behandeln.
Seit Ende 2016 ist die Meinungsfreiheit schwer gefährdet. Seit damals gibt es offene und verdeckte Angriffe, Meinungen, die bestimmten, mächtigen Interessensgruppen nicht gefallen, zu zensieren oder anderweitig zu behindern.
Mindestens genauso schockierend ist für mich, dass dieser Umstand von nur wenigen Menschen und Organisationen erkannt und thematisiert wird. Während das von Normalbürgern noch ein verständliches Verhalten ist, so erfüllt es mich mit Unverständnis und Wut, dass es auch in der systemkritischen Szene eine fast vollständige Ignoranz gegenüber dem für Demokratie und Freiheit insgesamt so wichtigen Thema „Meinungsfreiheit“ gibt.
Durch ihr völlige Ignoranz und Untätigkeit haben fast alle Organisationen der systemkritischen Szene auch den 12. August 2017, den Tag des letztjährigen Feuers in den Alpen in Wien für die Meinungsfreiheit, zu einem Tag der Schande gemacht! Zu einem Tag der Schande vor allem für sich selbst bzw. für die Menschen und Anliegen, die sie vorgeben zu vertreten. Die einzigen mir bekannten, löblichen Ausnahmen in meinem Bekanntenkreis, die Meinungsfreiheit und deren Bedrohung thematisieren, sind Klaus F., Martin M. und auch Fritz L. Wobei der Klaus und der Martin ja einen starken Bezug zur Medienarbeit haben.
Denn nachdem Rosa Luxemburg völlig richtig erkannt hat, dass Freiheit immer die Freiheit der Andersdenkenden ist, so sind gerade die vom Mainstream abweichenden, kritischen Stimmen diejenigen, die bei einem Verlust von Meinungsfreiheit nicht mehr ihre Meinung öffentlich äußern dürfen – und damit letztendlich vielleicht sogar ihre Existenz obsolet machen. Ohne die Möglichkeit des öffentliches Agieren sind politisch-gesellschaftliche Organisationen sinnlos.
Das Wiener „Feuer in den Alpen“ 2017 hat daher zum Ziel gehabt, Aufmerksamkeit auf die akute und massive Bedrohung der Meinungsfreiheit zu lenken. Die Aufmerksamkeit der Normalbürger, vor allem aber die Aufmerksamkeit der systemkritischen Szene. Die Aktion ist leider ein völliger Rohrkrepierer geworden. Es hat wirklich Null Reaktionen darauf von allen Stakeholdern gegeben. Hätte ich nicht eigene Kommunikationskanäle gehabt, dann wäre sie völlig tot geschwiegen worden. Ein Treppenwitz, denn so ist ausgerechnet eine Aktion von den Medien „geschnitten worden“, die sich für Meinungsfreiheit einsetzt.
Sicherlich ist es enttäuschend, wenn eine Aktion, mit der ja auch ein gewisser Aufwand verbunden ist, nicht gewürdigt wird. Und bei jedem vorherigen Wiener Mahnfeuer hat es stets zumindest 1 Pressebericht gegeben. Leider haben letztes Jahr auch alle kontaktieren Alternativ-Medien die Aktion ignoriert.
Aber das ist zweitrangig. Entscheidend ist, DASS das Thema endlich Aufmerksamkeit bekommt.
Denn dass Ignoranz gegenüber der scheibchenweisen Zerstörung der Meinungsfreiheit fatal ist, hat sich bereits im letzten Jahr gezeigt. Denn von 2017 auf 2018 hat es zahlreiche und wichtige Änderungen gegeben – und leider allesamt in die negative Richtung: Nicht nur, dass die Hüllen rund um die Vorwände „Fake News“ und „Hate Speech“ mehr und mehr fallen und dass offensichtlich wird, was Sache ist: Nämlich dass es in Wahrheit darum geht, Meinungen, die den Herrschenden und den mit ihnen verbundenen Interessensgruppen unliebsam sind, so weit als möglich aus dem öffentlichen Diskurs fern zu halten.
Es ist dies auch längst keine Theorie mehr, die negativen Auswirkungen in der Praxis nehmen langsam aber sicher überhand: Einerseits durch drohende oder schon eingetretene Verschärfungen im Urheberrecht. Vor allem aber durch offene und noch mehr durch verdeckte Zensur im Internet, vor allem in den sozialen Netzwerken. Von QFD 1) und Shadowbanning 2) bis hin zu Sperren, weil sie Bots seien oder Hass und Falschmeldungen machten, spüren immer mehr kritische Nutzer von sozialen Netzwerken am eigenen Leib, was Beschneidung von Meinungsfreiheit bedeutet.
Und auch, wenn mehrheitlich eher Personen mit „rechten“ politischen Positionen von Filter- und Zensur-Maßnahmen betroffenen sind, aktuell als prominentestes Beispiel der umstrittene US-Moderator Alex Jones, so hat hat Zensur kein Mascherl und trifft auch Leute aus dem „linken“ Spektrum. So waren im deutschsprachigen Raum schon die „Aktion Arschloch“ oder die Satire-Seite „Blutgruppe HC-negativ“ von Sperren betroffen.
Das Contra-Magazin hat es in einem seiner jüngsten Artikel hervorragend auf den Punkt gebracht: "Dabei ist es völlig egal, ob die jeweiligen Seiten politisch rechts oder links stehen, oder schlichtwegs unpolitisch sind und sich mit anderen Themen befassen. Man bevorzugt die großen Konzern- und Staatsmedien gegenüber den kleinen Medien, die keine starke Lobby bei den Eliten dieser Welt haben. Umso wichtiger ist es, dass die Leserschaft der alternativen Medien dabei helfen, diese auch im Freundeskreis und in der Familie bekannt zu machen."
Die Gründerväter von westlichen Demokratien haben aus sehr guten Gründen die Grenzen der Meinungsfreiheit sehr großzügig definiert. Wer Meinungsfreiheit so massiv beschneidet, wie das derzeit in die Wege geleitet ist und wird, der öffnet die Büchse der Pandora. Und wer hier glaubt, dass es immer nur die anderen betrifft und es diesen vielleicht sogar Recht geschieht, wenn sie zensiert werden, denjenigen lege ich das berühmte Zitat von Martin Niemöller ans Herz: „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“
Darum lege ich 2018 besonders allen politisch und gesellschaftliche kritischen Organisationen und Aktivisten das Thema Meinungsfreiheit nachdrücklist ans Herz!
Lasst‘ uns Bewusstsein für die Wichtigkeit der Meinungsfreiheit und deren aktueller Bedrohung entwickeln und schärfen.
Lasst‘ uns die Meinungsfreiheit in der Praxis nutzen, indem wir offen unsere Meinung Kund tun, klar, unverblümt, aber auch immer verantwortungsvoll und mit Respekt gegenüber den Mitmenschen.
Und lasst uns schon heute existierende, digitale Kommunikationskanäle finden, die die Einschränkungen der großen Internet-Konzerne umgehen, wie E-Mail, RSS oder alternative soziale Netzwerke, sowie kontinuierlich nach neuen Kommunikationswegen suchen.
Die Aktion „Feuer in den Alpen“ steht in Wien 2018, deren Aktionstag der 11.August war, steht daher ganz im Zeichen der Aufmerksamkeit für das so wichtige Thema unseres 2017er-Mahnfeuers, der Meinungsfreiheit. Und: Unsere Aktion ist natürlich auch eine Möglichkeit, um durch ihre Verbreitung noch mehr Aufmerksamkeit auf dieses entscheidende Thema zu lenken.
In diesem Sinne hoffe ich, dass der Groschen bei euch endlich fällt und ihr die entscheidende Bedeutung der Meinungsfreiheit und ihrer akuten Bedrohung erkennt. Und noch mehr, dass ihr endlich auch durch Taten für diese eintretet und zwar wenn irgend möglich gleich ab August 2018.
Und nicht, weil es einfach ein Ulrich Lintl sagt, sondern weil die Auswirkungen bei einer massiven Beschneidung der Meinungsfreiheit gerade für kritische Gruppen mehr als dramatisch, ja absolut fatal wären. Der Umgang mit dem Thema „Meinungsfreiheit“ und deren aktueller Bedrohung ist für mich jedenfalls auch eine Nagelprobe, wie kompetent und redlich bestimmte Organisationen und Personen sind.
Mit den besten demokratischen Grüßen, Ulrich Lintl
1) QFD = Quality Function Deployment, ursprünglich eine Methode zur Qualitätssicherung zur Verbesserung von Leistungsmerkmalen von Produkten; u.a. von Twitter eingesetzt, um die Sichtbarkeit von Einträgen zu verringern, meist ohne, dass eine Nutzer das überhaupt merkt.
2) Shadowban = eine Technik in den sozialen Netzwerken und Foren bezeichnet, die dafür sorgt, dass die Beiträge die ein Account veröffentlicht, weniger bis gar keine Leute mehr erreichen. Betroffene Nutzer werden darüber nicht aktiv informiert und bekommen das daher oft nicht mit.
Ich muss zugeben: Ich bin nicht der ganz große Fan von Star-Wars, bin eher bei Star-Trek zu Hause. Dennoch mag ich die Krieg-der-Sterne-Filmreihe. Und ich fühle es ihr schuldig, ihr gerade im großen Jubiläumsjahr einen Blog-Eintrag zu widmen.
Es ist mir auch wichtig festzuhalten, dass ich diesen wegen des 40ers schreibe – und nicht wegen des vor 2 Wochen in den Kinos angelaufenen „Die letzten Jedi“.
Lob an Star-Wars
Die mit „Krieg der Sterne“ am 25. Mai 1977 angelaufene Film-Reihe ist ein einzigartiges Phänomen in der Unterhaltungs-Branche. Und ich finde auch zu Recht
Alle Star-Wars Filme sind handwerklich und Effekt-technisch großartig. Sie bieten aber viel mehr als das, wie zum Beispiel: • Eine großartig konzipierte, futuristische Neu-Interpretation des Kampfes Gut-gegen-Böse. • Interessante, exzellent ausgearbeitete, vielschichtige Charaktere. • Allgemein ein hohes Maß an Vielschichtigkeit, auch punkto Handlung, Zusammenhängen, Technik oder Schauplätzen.
Diese Vielschichtigkeit macht die Filme höchst spannend, auch bei x-maligen Anschauen.
Zudem ist das von George Lucas geschaffene, fiktive Universum ein Parade-Beispiel, was Marketing und Merchandising betrifft: Filme, Serien, Comics, Bücher und natürlich Computerspiele. Zudem gibt es noch Spin-Offs wie z.B. die Filme und Serien über die Ewoks. Beim Convention- und Fan-Event-Wesen gehört Star Wars auch zu den allerbesten. Und seine Dauerpräsenz – besonders natürlich rund um die Film-Premieren – ist erdrückend.
Tadel an Star-Wars
Und mit der erdrückenden Marketing- und Merchandising-Präsenz sind wir dann auch schon bei den Schattenseiten:
Ich finde es wirklich schlimm, dass es rund um die Film-Premieren faktisch unmöglich ist, Star-Wars zu entkommen – es sei denn, man lebt wirklich als Eremit in der Einöde. Angefangen von Werbe-Flächen über Fernsehen, diverseste Internet-Seiten, soziale Netzwerke, Print-Medien bis hin zu Restaurants, Super-Märkten und anderen Geschäften.
Noch schlimmer finde ich aber den fanatischen Kult der Hardcore-Fans, für die Star-Wars schon so etwas wie eine Ersatz-Religion ist. Sie spielen oder leben sogar in den Filme vorkommende oder selbst erfundene Situationen der Star-Wars-Figuren nach. Im Extremfall flüchten sie aus dem echten Leben in eine fiktive Scheinwelt. Wobei mit dieser Flucht hohe finanzielle Aufwände für Merchandising-Material verbunden sind, um auch wirklich standesgemäß Jedi und Stormtrooper spielen zu können.
Wobei das ja noch grundsätzlich legitim ist, sofern es im Rahmen bleibt.
Am allerschlimmsten aber finde ich aber, dass gerade die ganz fanatische Star-Wars-Fans völlig verkennen, dass sich die gesamte Serie ja darum dreht, dass die Menschheit in eine schreckliche Diktatur gerät und sich daraus mühsam und blutig befreien muss. Gerade in den Episoden 2 und 3 können wir alle sehen, wie eine Republik zu einem Imperium wird und der Kanzler durch bösartigste Intrigen zum diktatorischen Imperator wird.
Die Parallelen vor allem dieser Geschichte zu Gegenwart in der echten Welt sind dabei ebenso frappant wie schlimm: Auch bei uns werden heute Freiheiten Stück für Stück abgeschafft und eine Diktatur Stück für Stück aufgebaut. Stichworte: Terror-Gesetze, Überwachungsstaat, Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Konsequenz und Schlussworte zu 40 Jahre Star-Wars
Kriege der Sterne und seine Nachfolger sind wirklich fantastische Filme, es macht mir großen Spaß, sie auch mehrfach anzuschauen. Denn sie unterhalten nicht nur gut und bieten eine tolle Optik, sie beinhalten viele, interessante Aspekte. Für mich vor allem die Warnung vor einer Diktatur bzw. das Szenario, wie sich die Menschheit aus eine totalen Diktatur wieder heraus kämpfen muss.
Doch so tolle Geschichten der Kampf gegen eine totalitäre Diktatur in einem fiktiven Epos ermöglicht, so sehr kann ich auf einen solchen in der realen Welt verzichten!
Ich beschäftige mich aber schon lange genug sowohl mit großen Science-Fiction-Jubiläen, als auch der großen Ignoranz von Hardcore-Fans gegenüber Gefahren in der Wirklichkeit. Meiner Einschätzung haben diese einen Tunnel-Blick, wenn nicht sogar ein Sucht-Verhalten gegenüber dem Fan-Universum, das vergleichbar mit Spielsucht ist.
Bei den moderate Fans und Nicht-Fans hoffe ich allerdings, dass endlich einmal der Groschen fällt und sie sich unbedingt einem so tollen Unterhaltungs-Produkte (und genau das ist Star-Wars) widmen sollen. Gleichzeitig sollten sie diese Filmreihe aber auch als Mahnung vor und als einen Aufruf zur Verhinderung einer Diktatur in der Wirklichkeiten sehen.
Lasst und doch gegen Überwachung und Terror-Gesetze und für Freiheit und Bürgerrechte eintreten. Lasst uns kritisch gegenüber den Herrschenden und den hinter ihnen stehenden, mächtigen Lobbies sein und uns Bürger und Aktivisten von der Basis quer durch alle möglichen Themen, Organisationsformen und Ideologien kooperieren – und ganz besonders diese unsägliche Links-Rechts-Spalterei überwinden!
Star-Wars ist ein super Unterhaltungs-Produkt, mich regt es aber darüber hinaus zu einer kritischen Auseinandersetzung mit Entwicklungen in der Wirklichkeit an und dem Wunsch, diese anders zu gestalten, als in den Filmen. Leider scheine ich bisher damit so ziemlich der einzige zu sein. Höchste Zeit, dass sich das ändert!
Nach den Nationalratswahlen 2017 fehlen mir Kleinparteien im Parlament Was ich zur Nationalratswahl 2017 zu sagen habe
Die Nationalratswahlen 2017 sind geschlagen. Die großen Sieger sind ÖVP und FPÖ, die großen Verlierer die Grünen und die außerparlamentarischen Listen. Und auf den Kleinparteien liegt auch der Schwerpunkt meines Kommentars.
Die großen 3 (SPÖ, ÖVP, FPÖ) haben es durch hervorragende Inszenierung, vor allem durch das Propagieren, bestimmte Koalitionsvarianten mit einer Stimme für sie zu verhindern, geschafft, ihren Stimmenanteil zu erhöhen. Die kleinen Parlamentsfraktionen und noch mehr die außerparlamentarischen Listen sind dadurch unter die Räder gekommen.
Ich verstehe hier die Normalbürger wirklich überhaupt nicht: Sie lassen sich von den Herrschenden in künstliche Schein-Konflikte „hinein theatern“ und sehen es als scheinbar lebenswichtig an, Parteien wegen „Regierungs-Farbenspielen“ zu wählen – wobei diese taktischen Farbenspiele oft sogar noch schief gehen. Denn Schwarz-Blau kommt ja trotzdem und die Grünen sind aus dem Nationalrat geflogen.
Außen vor bleiben dabei neue und kritische Inhalte, welche von Kleinparteien in den politischen Diskurs eingebracht werden. Nachdem diese Strategie allerdings so gut funktioniert können wir uns alle sicher sein dass Schwarz, Rot und Blau bei zukünftigen Wahlen ähnliche Inszenierungen betreiben werden.
Selbst die kleinen, ohnehin nur mäßig kritischen, Parlamentsfraktionen sind keinesfalls sakrosankt und könnten bei zukünftigen Wahlen aus dem Parlament fliegen. Die außerparlamentarischen Gruppierungen liegen allesamt jeweils unter 1% der Stimmen. 2 von ihnen haben sogar trotz bundesweiten Antretens nicht einmal genug Stimmen für 1 Mandat (also ca. 0,55% der Stimmen) erreicht.
Ich bin ein kritisch-konstruktiver Geist, der sich auch bei alternativen Medien informiert und sich eigenständige Gedanken macht. Daher bin ich ein großer Freund der Kleinparteien bzw. der von ihnen vertretenen Inhalte. Von da her finde ich es besonders schade, dass die Kleingruppen 2017 noch schlechter abgeschnitten haben, als das bei früheren Wahlen der Fall war. Besonders wichtige strukturelle Inhalte wie direkte Demokratie, ein faires Wahlrecht, substantielle Kritik an der EU, Freihandelsabkommen oder dem hochgradig unfairen Weltwirtschaftssystem bleiben damit auch zukünftig im politischen Diskurs weitgehend außen vor.
Die Rahmenbedingungen sind für außerparlamentarische Gruppen katastrophal, Stichworte: Keine öffentliche Parteienfinanzierung, nahezu Totschweigen in den großen Medien, formale Antrittshürden. Dennoch haben sie auch selbst Fehler gemacht und müssen sich selbst gründlich hinterfragen – von ihren Inhalten angefangen bis hin zu den Mitteln ihres Agierens.
Folgende Thesen stelle ich auf, welche Kleinparteien beherzigen sollten:
Strukturelle Themen ziehen nicht. Ob direkte Demokratie oder EU-Kritik, ja selbst die Freihandelsabkommen TTIP und CETA waren nicht die großen „Bringer“ bei dieser Wahl. Themen mit unmittelbarer Auswirkung auf das Leben der Bürger, wie Migration, Bildung oder Pensionen, waren inhaltlich für die Wähler dominierend. Kleinparteien haben sich dem anzupassen und zugkräftige Positionen in diesen Themenfeldern zu finden und öffentlich in den Fokus ihrer Aktivitäten zu rücken.
Alleine von den Rahmenbedingungen bei Nationalrats- und Landtagswahlen ist derzeit ein Überspringen der Mindesthürden für den Einzug in diese Volksvertretungen für Kleingruppen faktisch aussichtslos. Und der Aufwand alleine für eine Kandidatur hoch oder noch höher. Von da her sollten sich diese einen Wahlantritt auf diesen Ebenen mindestens 3 Mal überlegen – ich würde auf absehbare Zeit wegen faktischer Aussichtslosigkeit nicht auf überregionaler Ebene antreten. Viel realistischer sind Wahl-Erfolge auf der kommunalen Ebene. Und vor allem in den Landeshauptstädten wird Politik gemacht, welche eine Wirkung auch über die rein kommunale Ebene hinaus entfaltet. Deshalb rate ich Kleinparteien ganz klar, in absehbarer Zeit ihren Fokus bezüglich Wahlen auf Gemeinderatswahlen zu verlegen.
Und dann gibt es für Kleingruppen ja auch noch die Möglichkeit, sich abseits der „klassischen Politik“ zu engagieren und dort etwas zu bewegen, ähnlich wie NGOs. Die KPÖ macht das ja in Graz mit ihrem Mieter-Ombudsdienst schon seit 20 Jahren beispielhaft vor.
Obwohl ich allen etablierten Parteien kritisch gegenüber stehe, finde ich, dass jede einzelne Gruppe, die bei dieser Wahl kandidiert hat, auch positive Seiten hat. Und ich finde, dass sich die nächste Regierung (wahrscheinlich ja Schwarz-Blau) eine Chance verdient hat.
Dennoch fehlen heute wesentliche Inhalte im politischen Diskurs. Und die einzigen Gruppen, die diese realistischerweise einbringen, sind Kleinparteien. Ich hoffe daher, dass gerade die politischen Kleingruppen ihre Lehren aus dieser Wahl ziehen, konstruktive Verbesserungsvorschläge annehmen und zukünftig mit realistischeren Methoden weiter machen. Unsere Land und unsere Demokratie braucht sie!
Die Nationalratswahl 2017 bringt viele Erkenntnisse
2 Wochen liegt der Wahltag der diesjährigen Nationalrats-Wahlen zurück, ein für mich ausgezeichneter Zeitpunkt für eine Sach-Analyse.
Einen Mangel an Wahlanalysen gibt es auch dieses Mal nicht, meine Gedanken sind aber immer insofern interessant, da anders: Ich lege meine Fokus traditionell auf Aspekte, die die anderen so nicht beleuchten. Unter anderem thematisiere ich auch immer Klein- und Kleinst-Parteien.
Inszenierte "Farbenspiele"
ÖVP, SPÖ und FPÖ haben bei dieser Wahl sehr erfolgreich "Farbenspiele" inszeniert.
Damit meine ich, dass sie es geschafft haben, dass primär das Verhindern bestimmter Koalitions-Konstellation für viele Wähler ein entscheidendes Wahlmotiv war, einer dieser 3 Parteien ihre Stimme zu geben.
Und nachdem so viele Menschen in Österreich auf diese inszenierten Tricksereien einsteigen, können wir uns sicher sein, dass bei den kommenden Wahlen ganz ähnliche "Farbenspiel-Inszenierungen" folgen.
Die großen Drei
Mein Kurz-Resümee: Wenn sich 3 streiten, dann zahlen alle anderen drauf.
Die Inszenierung um oder viel mehr gegen die nächste Regierungs-Koaltion hat sich für alle 3 großen Parteien positiv ausgewirkt, sie alle haben zugelegt.
Das Rezept der ÖVP mit jungem, feschem Spitzenkandidaten und Umfärbe-Aktion ist voll auf gegangen, sie hat fast 7,5% zugelegt, ist klar stärkste Nationalrats-Fraktion und hat sogar eine Verfassungs-Sperrminorität.
Die FPÖ hat die zweit meisten Stimmen hinzu gewonnen, Platz 3 beibehalten und mit knapp 26% das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt – und das mit einem für ihre Verhältnisse sehr sanftem, regierungskompatiblem Wahlkampf.
Und der SPÖ hat die Affäre Silberstein zumindest nur wenig geschadet. Sie hat im Vergleich zur letzten Wahl mit einer schwarzen Null abgeschnitten und ist zweitstärkste Partei.
Allerdings hat sie mit Abstand die meisten Stimmen von den Grünen "abgesaugt" und ist damit ein Hauptfaktor für deren Rausfliegen aus dem Nationalrat.
Die Parteien dazwischen
Die Neos haben sich behauptet und haben, ähnlich wie die SPÖ, die 2017er Wahl mit einer schwarzen Null geschlagen. Das ist zwar weit weg von ausgegebenen Ziel der Zweistelligkeit (welches sie aber wohl sowieso nur taktisch zwecks Mobilisierung propagiert haben), allerdings wegen der extrem schwierigen Rahmenbedingungen definitiv ein Erfolg.
Die Liste Pilz hat knapp aber doch den Einzug in den Nationalrat geschafft. Das ist zwar definitiv keine Überraschung, aber dennoch eine starke Leistung. Peter Pilz ist aus meiner Sicht eine ähnliche, neue Protestbewegung Mitte-Links, so wie sie bei der letzten Wahl das Team-Stronach oder die Neos im wirtschaftsliberalen Bereich waren.
Und er hat viele ehemalige Grüne überzeugt, dass er die bessere Grün-Bewegung der Gegenwart ist – nicht zuletzt wohl auch wegen seiner kritischen Haltung zum politischen Islam.
Die Grünen haben wirklich voll "abgebissen" und sind knapp aber dennoch klar aus dem Parlament raus geflogen. Und das meiner Meinung auch hoch verdient.
Obwohl dafür die Ereignisse des heurigen Jahres (Konflikt mit Jungen Grünen, Glawischnig-Rücktritt, Missachtung des Heumarkt-Basis-Iniative und natürlich Aspaltung von Peter Pilz) verantwortlich waren, so gehen die Wurzeln dieses Desasters für mich über 20 Jahre zurück:
Nach Aufgabe von EU-Kritik hat Alexander van der Bellen aus den Grünen eine Establishment-Partei gemacht, die als treuer Verfassungsmehrheits-Beschaffer für Rot-Schwarz selbst die grauslichsten Demokratie-Abbau/Verhinderungsgesetze (5 jährige Legislaturperiode, Verhinderung direkter Demokratie 2013) und von EU-Verträgen (wie Lissabon-Vertrag oder ESM) fungiert haben. Das hat dazu geführt, dass die Grünen schon lange ihre systemkritische, stabile Kernwählerschicht verloren haben.
Und zumindest an Mobbing grenzende Verdrängung von langjährigen, verdienten Mandateren hat schon lange vor Peter Pilz große Tradition bei den Grünen: Bereits 2010 hat es eine große "Entfernungs-Welle" langjähriger Grün-Mandatare in Wien gegeben, die gleich zu 3 neuen Abspaltungen (Echt Grün Mariahilf, Echt Josefstadt & Initiative Bürgerinnen für Stammersdorf) geführt hat.
Die Kleinparteien
Kleinparteien sind für mich, im Gegensatz zu den kleinen Parlaments-Parteien, nur die außerparlamentarischen Gruppen.
Kurz zusammengefasst: KPÖ & GILT haben schlecht, alle anderen Kleinparteien katastrophal abgeschnitten.
Hauptgründe dafür:
Allgemeine Rahmenbedingungen für Wahlantritte Von hohen, bürokratischen Hürden für eine Kandidatur über die nicht vorhandenen Parteien-Förderungen von außerparlamentarischen Gruppen durch die öffentliche Hand bis hin zu nur einen Bruchteil an medialer Berichterstattung. Und sieht man sich den Erfolg der Liste Pilz an, dann war mediale Berichterstattung bei dieser Wahl ein absolut entscheidener Faktor.
Spezielle Situation bei dieser Wahl Die 3 größten Parteien haben eine nahezu perfekte Inzenierung im Kampf um die zukünftige Regierungs-Koalition inzeniert – von dem sie alle profitiert haben, besonders natürlich ÖVP und FPÖ. Alle anderen Listen sind dabei an den Rand gedrängt worden, mit Abstand am meisten die kandidierenden Kleinst-Gruppen.
Strukturelle statt Bürger-Themen Eines hat diese Wahl eindrücklich gezeigt: Dass man mit "strukturellen Themen" wie Direkter Demokratie oder der EU niemandem hinter dem Ofen hervor holt. Denn für die meisten Wähler waren Themen wie Pensionen, Bildung, Arbeit und mit Abstand am meisten Zuwanderung, Asyl und innere Sicherheit bei ihrer Wahlentscheidung ausschlaggebend.
Den Vogel abgeschossen mit so gut wie nicht vorhandenen Themen haben die Weißen, die ja jede einzelne ihrer Positionen erst im Rahmen einer internen, Basis-demokratischen Entscheidung festlegen wollen.
Zudem haben sich ja auch gleich mehrere direkte-Demokratie-Listen (GILT, FLÖ, Weiße, EU-AUS, tw. sogar FPÖ) gegenseitig konkurrenziert.
Besonders katastrophal ist das Abschneiden der FLÖ, welche mit 400.000 € Wahlkampf-Budget gerade einmal 0,17% der Stimmen gewonnen hat.
Wenn die Kleinst-Gruppe bei zukünftigen Wahlen doch auch einmal Erfolge feiern wollen, dann müssen sie sich jedenfalls grundsätzlich hinterfragen und vieles besser machen!
Statistisches
Statistiken gibt es bei den Analysen zur Nationalratswahl 2017 schon jede Menge. Allerdings bin ich mir sicher, dass ich Aspekte beleuchte, die bisher im Dunkeln gelegen sind. Alleine schon deshalb, weil ich mich auch intensiv den Nicht-Parlamentsparteien widme.
Vor allem interessiert mich das Verhältnis des Stimmenanteils der 3 großen Parteien, der weiteren Parlamentsfraktionen und der Listen außerhalb des Parlaments.
Stimmenanteil der Nicht-Nationalrats-Listen:
2017: 5,82%
2013: 5,58%
2008: 6,09%
Stärkste, bundesweit kandidierende Liste unterhalb der 4% Schwelle:
2017: Grüne (3,80%)
2013: BZÖ (3,53%)
2008: LiF (2,09%)
Von reinen Stimmenanteil der Nicht-Nationalrats-Listen könnten man jetzt sagen: Alles OK, leichte Schwankungen, aber der Anteil liegt hier relativ stabil zwischen 5,5% und gut 6%.
Doch schon bei Betrachtung der stärksten Liste, die an der (undemokratischen) 4%-Hürde gescheitert ist, sieht man, dass die meisten Stimmen der Nicht-Parlamentsparteien bei den letzten 2 Wahlen von jeweils nur 1 Gruppierung beigesteuert werden.
Stimmenanteil der 3 stärksten Parteien (SPÖ, ÖVP, FPÖ):
2017: 84,30%
2013: 71,32%
2008: 72,78%
Stimmenanteil der 2-3 schwächsten Parteien im Nationalrat:
2017: 9,71% (Neos, Liste Pilz)
2013: 23,11% (Grüne, Team Stronach, Neos)
2008: 21,13% (BZÖ, Grüne)
Schwächste, bundesweit kandidierende Liste:
2017: FLÖ (0,17%)
2013: Piraten (0,77%)
2008: Die Christen (0,63%)
In Summe haben die 3 großen Parteien ihren Stimmenanteil dieses Mal um sage und schreibe 13% erhöht – zu Lasten der kleinen Parlamentsparteien und der außerparlamentarischen Gruppierungen.
Die kleinen Nationalrats-Fraktionen (dazu zähle ich auf Grund seiner Bekanntheit und guten, medialen Präsenz auch Peter Pilz) haben mittelstark bis stark, die außerparlamentarischen Kleinparteien sehr stark bis extrem stark darunter gelitten.
Während 2008 – ohne undemokratischer Mindesthürde – jede bundesweite kandiderende Liste auch zumindest 1 Mandat errungen hätte, so waren 2017 selbst manche bundesweit kandiderenden Listen von der Mandats-Schwelle (knapp 0,55%) kilometerweit entfernt!
Wie schon 2013 habe ich auch bei dieser Nationalratswahl wieder eine Sammlung mit interessanten Vergleichsinfos über die kandidierenden Listen zusammen gestellt.
Diese ist natürlich unvollständig und erhebt auch keinen Anspruch auf Repräsentativität aller wahlentscheidenden Themenbereiche.
Dennoch verschafft sie abseits aller persönlichen Emotionen und Wahl-Traditionen die Möglichkeit, die eigene Wahlentscheidung an Hand konkreter Sachinformationen zu treffen bzw. eine getroffene Entscheidung zu überprüfen.
Hier die Auswahl.
Neuwal hat in seinem Barometer eine Liste mit den Spitzenkandidaten aller kandidierenden Listen. Dort gibt es zu ihnen zahlreiche Infos, zudem erläutern sie in Video-Interviews auch ihre Positionen zu zahlreichen Sachfragen.
:
Kritisch-konstruktiv ist mein Blog, in dem ich über Gott und die Welt schreibe.
Von Computer und Internet über Sport, Unterhaltung bis hin zu Politik und Nachhaltigkeit.
Ulrich Lintl, Jahrgang 1978, kritisch-konstruktiver Zeitgenosse, sehr an Nachhaltigkeit, Politik, Natur und Internet interessiert. Auch an Sport, Kabarett und gutem Essen.
Ausserdem liegt mit regionale Kultur und Mundarten am Herzen.
20 Jahre Star Trek: Enterprise Mein letzter Blog zu Star-Trek ist ja erst wenig Wochen alt, erfolgt zum 55. Jahr-Jubiläum der Urserie. Meine letzte große Jubiläums-Würdigung ist aber schon einige Jahre her. Und zur 4. Star-Trek-Realserie, Enterprise (ENT),...
55 Jahre Star Trek Genau heute vor 55 Jahren ist das “originale” Raumschiff Enterprise das 1. Mal in US-amerikanischen Fernsehbildschirmen geflogen. Star-Trek, wie die Serie auf Englisch heißt, ist wohl die bekannteste Science-Fiction-Serie aller Zeiten...
US-Wahlen-2020 Heute am 03.11.2020 finden Wahlen in den USA statt. Nebem einem neuen Präsidenten werden auch die Mitglieder des Repräsentantenhauses und ein Teil der Senatoren gewählt. Anlässlich dessen möchte ich einige Inputs liefern und auf einige...
45 Jahre Starsky & Hutch Nachdem es mein Blog jetzt schon seit 2012 gibt und ich hier unter anderem regelmäßig Jubiläen starker Fernsehserien begehe, bin ich seit 2017 in eine Phase getreten, wo es neue Jubiläen von Serien gibt, zu denen ich bereits Jubiläums-Würdigungen...
Meine Gedanken zu Covid-19 Covid-19, der aktuell grassierende Corona-Virus-Stamm führt derzeit zu Konsequenzen, die diejenigen der alljährlichen Grippe-Wellen um mehrere Quantensprünge übersteigen. Es gibt ja sehr viel, sehr erschreckende und sehr unterschiedliche...
Tipps & Alltagsratgeber zu Covid-19 Dass ich vieles zur Einschätzung und zu Maßnahmen in Bezug auf den aktuellen Coronavirus Covid-19 kritisch sehe, sollte allen Lesern meines Blogs oder Followern auf den sozialen Netzwerken bekannt sein. Als Pragmatikern...
Info- und Linksammlung zu Covid-19 Ich habe meine eigene Position zum Thema Covid-19, vulgo Coronavirus. Doch ich halte immer viel davon, wenn sich jede Mensch seine eigene Meinung bildet, so und besonders auch hier. Weil die Information aus 1 Medien-Typ...
25 Jahre Star-Trek-Voyager Regelmäßige Leser meines Blogs wissen, dass es 2 Dinge gibt, die ich sehr gerne mag und hier regelmäßig thematisiere: Jubiläen Science-Fiction-Serien. Zu mehreren Star-Trek-Serien, besonders zu „The next Generation“ und „Deep...
Datsun 240Z Vor gut 50 Jahren im Rahmen der vom 24. Oktober bis 6 November 1969 statt findenden „Tokyo Motor Show“ ist ein Auto der Weltöffentlichkeit vorgestellt worden, das nicht nur das Gesicht von Nissan und auch nicht nur die Wahrnehmung japanischer...
/image%2F1540342%2F20201103%2Fob_855669_us-wahl-2020-collage-jpg.jpg)
/fdata%2F5626030%2Favatar-blog-1302488790-tmpphplZsK5l.png){kind=avatar}